Als „undemokratischen Anschlag auf die Pressefreiheit“ verurteilte heute, Donnerstag, FPÖ-Mediensprecher und Generalsekretär Christian Hafenecker die Kündigung des Bankkontos des konservativ-freiheitlichen Magazins „FREILICH“ durch die Steiermärkische Sparkasse, die dem Vernehmen nach vollkommen grundlos erfolgt ist. „Das ist ganz offensichtliches ‚De-Banking‘, mit dem alternativen, patriotischen Medien die Möglichkeit zur Finanzierung genommen und so ihre Existenzgrundlage zerstört werden soll, wie es aus linken und linksextremen Kreisen immer wieder gefordert wird. Das Ziel dieser Feinde der Presse- und Meinungsfreiheit ist es, kritische Stimmen, veröffentlichte Meinungen sowie Einordnungen abseits des mit Regierungsinseraten und Förderungen überhäuften medialen Mainstream mundtot zu machen“, erklärte Hafenecker.
Beschneidung von Demokratie und Grundrechten
Es reiche bereits aus, wenn linksextreme Aktivisten eine Hasskampagne beginnen oder mit pseudo-wissenschaftlichen Methoden arbeitende linke Organisationen wie etwa das DÖW einem Medium die Punze „rechtsextrem“ aufdrücken, dass Banken einknicken und die totalitären Phantasien linker Kreise über das Grundrecht auf Pressefreiheit stellen: „Erst Anfang des Jahres war mit dem ‚Heimatkurier‘ ein patriotisches Medium nach einer linken Hetzkampagne Opfer einer Kontokündigung geworden. Wer sich dem Druck dieser linken Demokratiefeinde beugt oder in vorauseilendem Gehorsam handelt, dem muss dabei klar sein, dass er sich damit genauso mitschuldig an der Beschneidung von Demokratie und der diese ausmachenden Grundrechte macht!“ Grundrechte wie jene auf Pressefreiheit, Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit seien aktuell überhaupt einem „Zangenangriff“ des Systems ausgesetzt, das dabei arbeitsteilig vorgehe.
Auch Meinungsfreiheit im Netz durch Zensur bedroht
„Auf der einen Seite wird von der EU und den ihr hörigen Einheitsparteien mit dem ‚Digital Services Act‘ und anderen Rechtsinstrumenten der Rammbock an die Meinungsfreiheit im Netz angesetzt, wo soziale Plattformen faktisch zur Zensur verpflichtet werden, und auf der anderen Seite werden unter dem Deckmantel des vorgeblichen Kampfes gegen ‚Fake News‘ und ‚Desinformation‘ unliebsame Meinungen delegitimiert - oft unter Heranziehung linker ‚Pseudo-Experten‘ und unter tatkräftiger Mithilfe von Mainstream-Medien wie dem zwangssteuerfinanzierten ORF. Das Verbot von regierungskritischen Demonstrationen, wie es vor zwei Wochen in der Wiener Innenstadt versucht worden war, oder das ‚De-Banking‘ alternativer Medien sind Früchte dieser freiheitsfeindlichen Politik, die frappant an metternich'sche Unzeiten erinnert. Dem System geht es dabei nur darum, einen künstlichen ‚Meinungskorridor‘ zu schaffen, von dem nicht abgewichen werden darf, um seine Deutungshoheit zu bewahren - gerade in Zeiten, in denen die Menschen bei Wahlen nicht jene Parteien und Kandidaten wählen, die dem System selbst gefallen. Dagegen gilt es für uns Freiheitliche, entschieden aufzutreten und die Grundrechte auf Pressefreiheit und Meinungsfreiheit uneingeschränkt zu verteidigen!“, betonte der FPÖ-Mediensprecher.