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11. Oktober 2024

FPÖ – Brückl zu RH-Bericht: „8-Punkte-Plan für eine digitale Schule ist ein weiterer teurer Rohrkrepierer der ÖVP“

„Der im Juni 2022 von der ÖVP vorgestellte 8-Punkte-Plan für eine digitale Schule ist kläglich gescheitert und kostete die österreichischen Steuerzahler über 140 Millionen Euro - das ist das nächste kostspielige Scheitern der ÖVP-Bildungspolitik. Der vom damaligen ÖVP-Bildungsminister Faßmann vielgepriesene Meilenstein entpuppt sich nun als einziger teurer Rohrkrepierer, bei dem obendrein die Bildungsziele völlig verfehlt wurden.“ Mit diesen Worten kommentierte heute FPÖ-Bildungssprecher NAbg. Hermann Brückl den aktuellen Rechnungshofbericht zum „8-Punkte-Plan für eine digitale Schule“.

„Wie der Rechnungshofbericht offenlegt, sind die Ergebnisse der Maßnahmen unklar, die digitalen Kompetenzen der Schüler wurden nicht einmal gemessen und viele Lehrkräfte haben die bereitgestellten Geräte nicht einmal genutzt - was soll man dazu noch sagen. Besonders peinlich ist aber das Scheitern des Portals ‚Digitale Schule‘, das mit einem geplanten Budget von 3,16 Millionen Euro startete, jedoch bis zu seiner Einstellung im Juni 2023 satte 12,26 Millionen Euro verschlang - aufgrund mangelnder Zugriffe wurde das Portal stillgelegt. Dieser Schritt erinnert frappant an das Desaster um das ‚Kaufhaus Österreich‘, das unter ÖVP-Wirtschaftsministerin Schramböck für 1,5 Millionen Euro entwickelt wurde und ebenfalls kläglich scheiterte. Doch der finanzielle Schaden durch das ‚Kaufhaus Österreich‘ wirkt im Vergleich zum ‚Digitale Schule‘-Debakel fast schon harmlos“, sagte Brückl.

„Von Beginn an haben wir Freiheitliche diesen Plan kritisiert, weil er unklar definiert, nicht durchdacht war und überdies stellte er keine echte Modernisierung dar. Anstatt den Unterricht wirklich zu modernisieren, hat die ÖVP lieber wertvolle Zeit und immense Summen an Steuergeld verschwendet. Somit ist das ganze Projekt ein weiteres Beispiel für die ÖVP-Misswirtschaft, bei dem die Bildungsminister Faßmann und Polaschek für die Verschwendung von über 140 Millionen Euro voll verantwortlich zeichnen und die Rechnung wieder einmal die Steuerzahler und Schüler zahlen müssen“, kritisierte der FPÖ-Bildungssprecher.

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