Die FPÖ hat der GIS-Gebühr, die der ORF erhält, den Kampf angesagt. Ab heute gibt es eine breite Kampagne in Form der Internetseite www.wegmitgis.at, in der eine Petition unterschrieben werden kann. Außerdem gibt es Informationen darüber, wie sich Gebührenzahler künftig die GIS ersparen können. Etwa mit Fernsehgeräten, die ohne entsprechendes Empfangsgerät ausgestattet sind. Auch gibt es Firmen, die den Tuner fachgerecht aus Fernsehern ausbauen können. Die Kampagne wird durch Erklär-Videos, Berichte in der "Neuen Freien Zeitung" und den freiheitlichen Gemeindekurieren begleitet werden. Auch ein neues Volksbegehren könnte es geben.
Marktanteil seit dem Jahr 2000 halbiert
FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer stellte die Initiative heute, Montag, gemeinsam mit Generalsekretär Michael Schnedlitz bei einer Pressekonferenz in Wien vor. Die Medienwelt habe sich geändert, die Hoch-Zeit des ORF seit vorbei, so Hofer. Er verwies auf sinkende Zuseherzahlen und einen Marktanteil, der in den vergangenen 20 Jahren halbiert habe.
Abschaffung unter Türkis-Blau nicht mehr umgesetzt
„Die GIS hat sich überholt, man soll sich von Zwangsgebühren verabschieden - leider ist es zur geplanten Abschaffung, die unter der ÖVP-FPÖ-Regierung angedacht war, nicht gekommen“, so Hofer. Der beste Weg für den ORF wäre ein Abo-Modell. Für andere Sender soll es eine Möglichkeit der Unterstützung geben, wenn öffentlich-rechtliche Inhalte angeboten werden.
Anti-FPÖ-Berichterstattung
Schnedlitz ergänzte, dass der ORF als öffentliches Unternehmen nicht transparent sei. Etwa bei den Gehaltslisten. ORF-Chef Alexander Wrabetz kassiert laut einer Plattform 400.000 Euro im Jahr. Auch erinnerte Schnedlitz an die unfaire Berichterstattung gegen die FPÖ und nannte etwa den Vorfall im Landtagswahlkampf in Tirol, bei dem der Eindruck erweckt wurde, dass FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger zustimmend zu antisemitischen Aussagen genickt habe. Auch ein Plakat der FPÖ-Jugend wurde im Zuge eines Interviews mit Harald Vilimsky manipulierend eingeblendet, erinnert Schnedlitz an zwei der „Einzelfälle“ des ORF gegen die FPÖ.
600 Millionen für fragwürdige Qualität
Und auch sonst sei der ORF nicht mehr die Nummer eins, etwa in Berichten über Volkskultur oder Sport. Es gebe laufend Wiederholungen von Nachmittagssendungen, oder aber, der ORF werfe die Kopiermaschine an. „Es gibt mit 600 Millionen Euro einen riesigen Budgettopf mit einer fragwürdigen Leistung“, so Schnedlitz. Die FPÖ nimmt daher den Kampf auf, um die GIS-Gebühr abzuschaffen.