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26. November 2024 | FPÖ, Wahlen

In der Steiermark wird bereits eifrig an einer neuen Landesregierung gearbeitet

FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl: "ÖVP-Landeshauptmann Drexler hat weniger stark verloren als Nehammer im Bund - zeigt aber keine Ambitionen, seinen Posten behalten zu wollen."

Steiermarks FPÖ-Landesparteichef Mario Kunasek (l.) und Bundesparteichef Herbert Kickl beim großen Wahlkampf-Finale in Graz. Foto: Alois Endl

Die steirischen Freiheitlichen haben nach ihrem fulminanten Wahlsieg am Sonntag keine Zeit verloren: Statt den sonst üblichen „blauen Montag“ zur Erholung nach dem anstrengenden Wahlkampf zu begehen, wird bereits eifrig an Terminen für die Bildung einer neuen Landesregierung gearbeitet, wie die Landes-FPÖ heute, Dienstag, vor versammelter Presse bekanntgab. Schon ab morgen, Mittwoch, sollen konkrete Sondierungsgespräche mit den anderen Parteien in der Reihenfolge ihres Wahlergebnisses, also zuerst mit ÖVP und SPÖ, erfolgen. Nächste Woche will man bereits mit konkreten Koalitionsverhandlungen beginnen. Das freiheitliche Verhandlungsteam besteht aus Landesparteiobmann Mario Kunasek, Landesgeschäftsführer Stefan Hermann und Michael Klug als Klubdirektor. Wie Kunasek schmunzelnd ausführte, werde man dabei „vielleicht schneller als der Bund“ sein. „Der Wahlkampf ist abgeschlossen, jetzt geht es um Inhalte, jetzt geht es ans Arbeiten“, betonte der potentielle künftige Landeshauptmann.

ÖVP-Machtspielchen am Rücken der Österreicher

Bundesparteiobmann Herbert Kickl kann sich angesichts dieses neuerlichen Wahlerfolges seiner Partei einen Seitenhieb auf die Nationalratswahl nicht verkneifen: „Die steirische ÖVP hat – unter anderem auch wegen den Ampel-Träumereien der Bundes-ÖVP – eine klare Wahlniederlage erhalten (MINUS 9,24 Prozent im Vergleich zur letzten Wahl). Drexler steht zu dieser Wahlniederlage und hat bis dato kein Wort darüber verloren, dass er nach wie vor Anspruch auf den Landeshauptmann hätte. Und Nehammer? Für den ÖVP-Chef gab es MINUS 11,04 Prozent im Vergleich zur letzten Nationalratswahl, aber keinerlei Einsicht. Ganz im Gegenteil: Nehammer lässt sich von VdB ohne mit der Wimper zu zucken den Regierungsbildungsauftrag erteilen, um an einer linken Ampel-Regierung zu basteln, die definitiv nicht dem Wählerwillen entspricht. Und alles nur, damit er seinen Kanzlerposten behalten darf. Dieses Verhalten sagt auch recht viel über den Charakter des Herrn Nehammer aus…“, so Kickl auf seiner Facebook-Seite.

Koalitionsverhandlungen könnten noch spannend werden

In der Steiermark könnte die ÖVP einen doppelten Dämpfer erhalten: Es haben sich – anders als im Bund – vor der Wahl weder FPÖ noch ÖVP oder SPÖ irgendwelche Koalitions-Präferenzen oder -Ausgrenzungen auferlegt. Daher ist es nicht unwahrscheinlich, dass es möglicherweise zu einer blau-roten Koalition kommt. SPÖ-Landesparteichef Anton Lang – er hat erst vor zwei Wochen seinen 65. Geburtstag gefeiert - kündigte bereits am Wahlabend an, in den Parteigremien seine Funktion zur Diskussion zu stellen. Für die SPÖ würde sich mit einem neuen Parteichef innerhalb der Landesregierung als neuerlicher Junior-Partner nicht viel ändern – und gemeinsame Schnittmengen in den Parteiprogrammen gibt es mit der FPÖ. Die ÖVP könnte also nicht nur den Landeshauptmann verlieren, sondern ganz aus der Landesregierung ausscheiden. Den „Dank nach Wien“ hatte der scheidende Landeshauptmann Christopher Drexler ja schon am Wahlabend geschickt – wenngleich nicht nur der Nehammer-Effekt allein für die Wahlniederlage der Schwarzen in der grünen Mark verantwortlich sein dürfte.

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