Die Arbeitslosigkeit in Österreich ist auch im heurigen Jänner weiter stark angestiegen. So waren 490.246 Menschen ohne Arbeit – das ist ein Zuwachs im Vorjahresvergleich um satte 3,7 Prozent. Die Arbeitslosenquote kletterte damit um 0,3 Prozentpunkte auf 10,9 Prozent. Auch nahm die Arbeitslosigkeit bei Personen über 50 um 7,2 Prozent und bei Ausländern um 11 Prozent zu. „Jetzt müssen endlich Nägel mit Köpfen gemacht werden, denn einen weiteren ‚Schwadroneur ohne Gestaltungswillen‘, wie es Hundstorfer war, brauchen wir in dieser sehr schwierigen sozial- und arbeitsmarktpolitischen Lage sicher nicht“, forderte dazu FPÖ-Sozialsprecher Herbert Kickl.
„Sozialminister Stöger knüpft nahtlos dort an, wo sein Amtsvorgänger Hundstorfer aufgehört hat – nämlich beim Schönreden der exorbitant hohen Arbeitslosenzahlen. Und wie Hundstorfer hofft auch er auf die EU, auf das Wirken der Lohnsteuer-‚Reform‘ sowie der Wohnbauoffensive. Angesichts der vielen offenen Baustellen im Sozialbereich samt dem Erbe von gegenwärtig knapp 500.000 Arbeitslosen, die der nunmehrige SPÖ-Präsidentschaftskandidat hinterlassen hat, kann es nicht die üblichen 100 Tage Schonfrist zur Einarbeitung für den neuen Sozialminister geben“, sagte Kickl.
„Die Österreicher müssen nun im Fokus von Stögers Ministertätigkeit stehen“
Wenn Sozialminister Stöger sein Amt als „Lebensaufgabe“ sehe und es sein Ziel sei, dass in seiner Amtszeit die Arbeitslosigkeit sinken solle, dann müsse er sofort an die Arbeit gehen und sich in erster Linie um die Österreicher kümmern. „Die eigenen Leute müssen nun im Fokus seiner Ministertätigkeit stehen und daher braucht es in Bälde einen Plan, wie Österreichs Sozialsystem und der Arbeitsmarkt vor dem Ansturm an Asylwerbern geschützt werden kann – das ist gleich einmal die erste Hausaufgabe, die der neue Sozialminister in den nächsten Wochen erledigen muss“, forderte der FPÖ-Sozialsprecher.
„Stöger hat im Grunde keine Ahnung, wie er Arbeitslosigkeit bekämpfen soll“
„Ob das aber dem bisher sehr blassen Alois Stöger gelingen wird, ist eher zu bezweifeln, denn schon als Gesundheitsminister hat er bei seiner Gesundheitsreform das Revolutionäre und Zukunftsfitte vermissen lassen, ebenso als Verkehrsminister muss man seinen Fußabdruck mit der Lupe suchen und obendrein ist er auch noch ein Mann des reformbremsenden sozialpartnerschaftlichen Systems. Sein heutiger holpriger Einstieg in die reale Welt der Arbeitsmarktpolitik zeigt sehr deutlich, dass er im Grunde – wie schon Hundstorfer - keine Ahnung hat, wie er der hohen Arbeitslosigkeit in Österreich Herr werden kann. Auch werden wir es nicht zulassen, dass Herr Hundstorfer die Hofburg zu einer Fluchtburg aus seiner arbeitsmarkt-und sozialpolitischen Verantwortung macht“, so Kickl.