„Die von der ÖVP betriebene zügellose illegale Einwanderung bietet zu den Feiertagen leider traditionell Anlass für Ausschreitungen durch die ‚Schätze‘ der ÖVP und Grünen aus aller Herren Länder der Welt. ÖVP-Innenminister Karner hat Österreichs Sicherheit längst verspielt. Leidtragend ist unsere Bevölkerung und hier vor allem unsere Frauen und Mädchen“, reagierte heute der freiheitliche Sicherheitssprecher auf eine neuerlich scheinheilige Pressekonferenz des ÖVP-Innenministers zu seinen „Sicherheitsvorkehrungen“ zu Silvester.
Im Vorfeld dazu hätten sich ja schon wieder ekelhafte Szenen in Wien und Steyregg ergeben. „Es ist ja zudem auch bezeichnend für diesen Innenminister, der sich in seiner Inkompetenz sichtlich wohl fühlt, dass er unsere Grenzen nicht schützt, dafür aber Polizisten mit Sturmgewehren vor den Stephansdom stellt. Diese ÖVP hat – mit Unterstützung von SPÖ und Grünen – in den letzten Jahren hunderttausende Illegale ins Land geholt und quasi legalisiert. Die Auswirkungen dafür müssen wir tagtäglich erleiden, sehen und lesen“, so Amesbauer.
„Es sind auch heuer wieder Ausschreitungen von Einwanderern mit moralischen Unvereinbarkeiten zu befürchten, ausbaden muss das – wie immer – unsere Polizei. Wir Freiheitliche wünschen den Beamten viel Kraft, Umsicht und Unversehrtheit“, so Amesbauer und weiter: „Nur ein Volkskanzler Herbert Kickl mit der freiheitlichen Festung Österreich kann das Ruder noch herumreißen. Asyl muss Asyl bleiben, illegal muss illegal bleiben und der Schutz unserer Bevölkerung muss Vorrang haben!“
29. Dezember 2023