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18. November 2024 | Innenpolitik, Wahlen

Der heutige Montag ist ein schwarzer Tag für die Demokratie in Österreich

FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Eine Ampel-Regierung hat Deutschland zugrundegerichtet, hierzulande wird an einem ebensolchen Modell gebastelt."

FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz.

Foto: FPÖ

ÖVP, SPÖ und Neos gaben heute, Montag, zu Mittag bekannt, dass sie nach den Sondierungen nun in Regierungsverhandlungen eintreten werden. Die „Austro-Ampel“ der Verlierer sei genau das, was die Menschen am 29. September nicht gewählt haben. „Heute ist ein schwarzer Tag für die Demokratie in Österreich“, bedauerte FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz. Die Aussage, wonach diese drei Parteien nicht zusammenarbeiten müssten, sondern dies wollen, sei besonders dreist: „In Wahrheit handelt es sich hier um ein ‚Karl-Nehammer-Jobsicherheits-Paket‘, denn in jeder anderen Konstellation wäre der Kanzler, der niemals in seinem Leben gewählt worden ist, auch schon wieder Geschichte.“

Haltlose Schuldzuweisungen Beweis für Unfähigkeit Nehammers

Aufbruch und Zuversicht könne diese Regierung der Wahlverlierer keinesfalls auslösen. „Die ‚Austro-Ampel‘ will kein ‚Weiter wie bisher‘, liefert aber genau das - nur mit zwei anderen Parteien an der Seite des großen Wahlverlierers Nehammer. Der hat nicht im Ansatz das Format, das ein Bundeskanzler braucht, denn wer in seiner Not Herbert Kickl für die Entwicklung der Gaspreise verantwortlich machen will, der zeigt, dass er nicht in der Lage ist, ein Land wie Österreich zu führen“, so Schnedlitz.

Neos werden gleiches Schicksal erleiden wie FDP

Dass sich die Neos als ‚Arbeitsplatzgarantie‘ für die taumelnde ÖVP hergebe, passe nur gut ins katastrophale Gesamtbild. „Als Steigbügelhalter werden die Neos dasselbe Schicksal erleiden wie die FDP in Deutschland. Sie werden in der Bedeutungslosigkeit verschwinden“, prophezeite der FPÖ-Generalsekretär.

Österreicher haben Kurswechsel in Österreich gewählt

„Die Österreicher haben am 29. September einen Kurswechsel in Österreich gewählt. Sie wollen, dass die FPÖ mit Herbert Kickl Verantwortung in unserem Land übernimmt. Die Systemparteien wollen das um jeden Preis verhindern und sich mit allen Kräften an der Macht halten. Der Wählerwille ist ihnen egal. Der große Verlierer ist unser schönes Land und seine Menschen“, so Schnedlitz abschließend.


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