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08. Juli 2024

FPÖ – Amesbauer: „ÖVP-Integrationsministerin Raab präsentiert in Zahlen gegossenes Versagen der schwarz-grünen Bundesregierung“

„ÖVP-Integrationsministerin Raab präsentierte heute mit dem aktuellen Integrationsbericht das in Zahlen gegossene Versagen der schwarz-grünen Bundesregierung. Freilich, interpretiert Raab die Zahlen nach ÖVP-Manier geschönt und mit dem Hintergedanken versehen, dass Österreichs Bürger die Zahlendrehereien ohnehin nicht verstehen. Mitnichten, unsere Bevölkerung lässt sich schon lange nicht mehr für dumm verkaufen und weiß, dass 60.000 Asylforderer die Hälfte von 120.000 sind, aber zusammen 180.000 illegale Einwanderer in zwei Jahren, nämlich 2022 und 2023, sind. Das macht immerhin die Größe einer österreichischen Landeshauptstadt aus“, reagierte heute der freiheitliche Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer auf Raabs Präsentation.

Die von Raab erhobenen Forderung nach verschärften Maßnahmen seien komplett unglaubwürdig, denn die sogenannte Volkspartei hätte bereits zig Mal den koalitionsfreien Raum ausnützen können, um den entsprechenden Anträgen der FPÖ im Nationalrat zuzustimmen. „Schwarz-Grün holt sich nicht nur Menschen ins Land, die zu zwei Drittel bereits in ihrer Muttersprache Alphabetisierungsbedarf vorweisen, sondern auch nicht wirklich arbeitsfroh sind, gerade Syrer und Afghanen und Iraker stechen hier hervor. Bei den Frauen aus diesen Ländern ist die Situation noch schlimmer“, so Amesbauer.

Besondere „Schätze“ unserer schwarz-grünen Bundesregierung und des Wiener SPÖ-Bürgermeisters seien natürlich die Messerfachkräfte, die in den letzten Wochen und Monaten gerade in der Bundeshauptstadt ihrem Hobby frönen. „Mittlerweile stehen Schlägereien und Messerstechereien in Wien auf der Tagesordnung, Konsequenzen gibt es keine. Die als PR-Gag inszenierten Waffenverbotszonen sind natürlich, wie von uns Freiheitlichen vorhergesagt, zahn- und wirkungslos“, führte Amesbauer weiter aus.

„Zusammengefasst, hätte sich ÖVP-Ministerin Raab diese Präsentation ersparen können, denn auch sie ist und bleibt eine Selbstanklage mit Schuldspruch. Österreich braucht mehr denn je eine Regierung mit einem Volkskanzler Herbert Kickl und eine starke Freiheitliche Partei, um das Ruder vor dem totalen Kollaps und der absoluten Selbstaufgabe mit No-Go-Areas noch herumzureißen“, betonte Amesbauer.


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