FPÖ – Belakowitsch: „ÖVP-Minister Kocher schröpft Bevölkerung und schützt Scheinarbeit“

„Wo die schwarz-grüne Bundesregierung nur kann, steckt sie ihre gierigen Hände in die Taschen und Geldbörsen des österreichischen Steuerzahlers, um damit die ungezügelte Einwanderung und das Klientel der Großindustrie zu finanzieren. Das Motto lautet: ‚Billigarbeitskräfte braucht das Land!‘ Dies nutzen nicht nur die großen Unternehmungen, sondern auch kleine und dubiose Scheinfirmen, die sich mit den so verfügbaren AMS-Förderungen ‚den Bauch finanziell vollschlagen‘, um darauf wieder schnellstmöglich von der Bildfläche zu verschwinden“, reagierte heute FPÖ-Klubobmannstellvertreterin und Sozialsprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch auf eine Beantwortung einer von ihr gestellten parlamentarischen Anfrage an ÖVP-Arbeits- und Wirtschaftsminister Kocher zum Thema Scheinfirmen.

Die Liste der Scheinfirmen sei lang und zähle über 780 Einträge, viele von ihnen würden unter ein und derselben Adresse firmieren – völlig unbehelligt wohlgemerkt. „ÖVP-Minister Kocher dürfte es der Sage Barbarossas gleichtun und hat sich zum langen Schlaf auf seinem Thron gesetzt – freilich ohne jemals aufzuwachen, aufwecken könnte ihn höchstens vielleicht die Übersiedelung in die österreichische Nationalbank. Unter diesem Minister haben Scheinunternehmer und Sozialbetrüger Hochkonjunktur und es werden von Monat zu Monat mehr, ohne irgendwelche Konsequenzen befürchten zu müssen - Kocher und Konsorten halten die österreichische Bevölkerung am Schmäh“, so Belakowitsch.

„Dafür denken Kocher und seine ÖVP laut darüber nach, den braven Steuerzahler bis zum physischen und psychischen Zusammenbruch arbeiten zu lassen – irgendwie muss ja der ewige Strom an Asylforderern finanziert werden. Das Ergebnis muss man tagtäglich den Medien entnehmen. Es vergeht wohl mittlerweile kein Tag ohne Schreckensmeldung, von Vergewaltigungen, Bandenkriegen und Macheten- und Hammerattentaten“, betonte Belakowitsch und stellte klar: „Nicht mit uns! Unter einer freiheitlichen Federführung hat der Abschiebeflieger Hochkonjunktur und nicht die Scheinfirma und der Sozialbetrüger. Nur die FPÖ steht für Sicherheit, Steuerentlastung und sozialen Frieden.“