FPÖ fordert rot-weiß-rotes Veto gegen Kriegstreiberei und für Frieden in der Ukraine

Mit Betroffenheit reagierte heute, Donnerstag, FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann Herbert Kickl auf den heutigen Auftritt des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vor dem EU-Parlament: „Von einem Einsatz für einen baldigen Frieden war nichts zu hören – im Gegenteil: Die Eskalationsspirale im Krieg zwischen Russland und der Ukraine wird mit immer weiteren Waffenlieferungen weiter angekurbelt. Das ist der falsche Weg. Österreichs Vertreter müssen sich daher mit einem rot-weiß-roten Veto gegen die Kriegstreiberei und für den Frieden einsetzen.“

Nichts aus europäischer Geschichte gelernt

Selenskyj sprach heute in seiner Rede vom „totalen Krieg“ – und das EU-Establishment applaudierte. „Die selbsternannten Eliten haben rein gar nichts aus der europäischen Geschichte des 20. Jahrhunderts gelernt. Diesen Begriff in Selenskyjs Rede, in der jedes Wort bewusst platziert war, einfach so stehenzulassen, ist ein weiterer trauriger Beweis dafür, dass die EU-Eliten die tragische Dimension nicht begriffen haben. Man hätte den ukrainischen Präsidenten zurechtweisen müssen, und statt des Jubels hätte es betretenes Schweigen geben müssen. Ich erwarte mir vom offiziellen Österreich, dass es eine Distanzierung vom Auftritt Selenskyjs und seiner Diktion gibt“, stellte der FPÖ-Bundesparteiobmann klar.

Wer legitimierte EU für ihre Kriegstreiberei?

Es stelle sich auch die Frage, wo denn die demokratische Abstimmung auf nationaler oder europäischer Ebene war, die den Weg der EU und ihrer Mitgliedsstaaten in die kriegerische Auseinandersetzung geebnet habe.

Politik gegen Interessen von Europas Bürgern

Die heutige Veranstaltung sei ein beklemmendes Beispiel und eine denkwürdige Stunde der Kriegstreiberei gewesen. Und es sei weit und breit kein Ende dieser Entwicklung in Sicht. Kickl: „Wo soll das enden? Was kommt dann als nächster Schritt? Langstreckenraketen? Kampfjets? EU-Soldaten? Beistandspflicht? Wenn ich mir den heutigen Tag so durch den Kopf gehen lasse, dann ist das alles nicht mehr so weit weg. Das ist Politik der Eliten gegen die Interessen der europäischen Völker!“

Vom "Friedensprojekt" EU ist nichts mehr übrig

Die Europäische Union hat vor elf Jahren den Friedensnobelpreis erhalten. Davon sei mittlerweile leider nichts mehr übrig, bedauerte Kickl: „Die EU entwickelt sich vom Friedensprojekt zur Kriegsunion und befeuert das sinnlose Blutvergießen auf beiden Seiten. Und am Ende will wieder niemand dafür verantwortlich sein. Die Zeche dafür werden die EU-Bürger zu bezahlen haben: Hunderte Milliarden Euro werden in den Krieg investiert, die die EU-Staaten nicht haben. Und die EU-Eliten lassen sich dafür auch noch abfeiern. Das ist nur noch verrückt!“