FPÖ-Parlamentsklub wappnet sich bei Klubklausur für heißen Herbst!

In dieser Woche findet die Klubklausur des Freiheitlichen Parlamentsklubs in Linz statt. Ganz oben am Programm steht dabei die Bedrohung der Grund- und Freiheitsrechte durch die überzogene Corona-Politik. Doch auch auf die Klimawandel-Debatte und die damit einhergehenden, befürchteten Belastungen bereiten sich die Freiheitlichen in Oberösterreich vor. Zahlreiche Experten informierten die freiheitlichen Abgeordneten mit Zahlen, Daten und Fakten aus den unterschiedlichsten Themenbereichen, um die Politiker für einen heißen Herbst zu wappnen. FPÖ-Obmann Herbert Kickl, der vorm Klimakommunismus warnte, gab am Rande der Klausur auch seine Empfehlungen für die Oberösterreich-Wahl ab.

Der Freiheitliche Parlamentsklub rechnet ab Herbst mit großen, wirtschaftlichen Belastungen und weiteren Freiheitseinschränkungen. Deswegen setzen die Abgeordneten in ihrer zweitägigen Klausur im Linzer Design-Center präzise mit Wirtschaft, Umwelt und Rechtsstaat auseinander. Dieser sei nicht nur durch die verfassungsfeindlichen Corona-Maßnahmen, sondern auch durch den „tiefen Staat“, der immer stärker um sich schlage, gefährdet. Erst vor wenigen Tagen erlebte der ehemalige FPÖ-Nationalratsabgeordnete, Hans-Jörg Jenewein, eine brutale Hausdurchsuchung, die nichts anderes als ein Racheakt und Einschüchterungsversuch des „tiefen schwarzen Staates“ darstellte, der zwischen dem Innen- und dem Justizministerium weiterhin ein eng verfilztes System betreibt.

FPÖ einzige glaubwürdige Kraft gegen Corona-Regime

Vor allem die Corona-Maßnahmen nahmen einen wesentlichen Teil der freiheitlichen Herbst-Vorbereitung ein. Die FPÖ ist sich sicher, dass nur die Freiheitlichen über ausreichend Kompetenz verfügen, um gegen den Corona-Wahnsinn anzutreten. Denn die FPÖ sei die einzige Partei, die „von Anfang an glaubwürdig gegen die verrückten Maßnahmen der Bundesregierung“ aufgetreten sei, erklärte Kickl.

Der FPÖ-Obmann riet zudem davon ab, bei der OÖ-Wahl einer neuen Splitterpartei den Vorzug zu geben. Auch wenn Umfragen der maßnahmenkritischen MFG-Partei gute Chancen zusprechen, sei diese keine Konkurrenz für die FPÖ. Eine Stimme an sie nütze nichts, argumentiert Kickl, denn: „das verpufft politisch“.

Zum Abschluss der Beratungen präsentieren die Freiheitlichen am Mittwoch ihre Ergebnisse der Klubklausur in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Herbert Kickl, Manfred Haimbuchner und dem Verfassungsrechtler Prof. Dr. Michael Geistlinger von der Universität Salzburg in Linz. FPÖ-TV überträgt LIVE ab 10.30 auf der FPÖ-Facebookseite.