„ÖVP und Grüne haben in den letzten fünf Jahren rein gar nichts gegen die unkontrollierte Einwanderung in unser Land getan, und auch dies hat zu einem dramatischen Anstieg von Gewalt an Frauen geführt. Diese Art von Asylpolitik vermittelt, dass in Österreich jedem Asyl-Forderer ohne Leistungspflicht der rote Teppich ausgerollt wird. Nur weil wir in einem Land leben, in dem vieles möglich ist, heißt das aber noch lange nicht, dass alles erlaubt ist. Mit jedem einzelnen Asylantrag wird auch Gewalt hereingelassen und eine 'Kultur' gegen Frauen etabliert. Dieser Import von Femiziden muss endlich gestoppt werden“, forderte heute, Dienstag, FPÖ-Frauensprecherin Rosa Ecker anlässlich des Gewaltschutzgipfels der Bundesregierung.
Abschiebungen und sofortiger Asylstopp Gebot der Stunde
„Das Grundrecht jeder Frau muss sein, dass sie sich jederzeit frei, ohne Angst und überall in Österreich bewegen kann. Daher muss der öffentliche Raum dementsprechend gestaltet werden“, so Ecker, die sich erneut dafür aussprach, ausländische Täter sofort abzuschieben. „Schon lange fällig ist auch eine klare statistische Erfassung von Motivation, Nationalität und Herkunft der Täter und Opfer bei Gewalttaten. Ebenso muss eine konsequente Verfolgung der Delikte Zwangsehe, Polygamie und Genitalverstümmelung erfolgen. Die Daten und Zahlen belegen ganz klar, dass Österreich seit dem Jahr 2015 auch mit einer importierten Gewalt in unserem Land durch die unkontrollierte Einwanderung konfrontiert ist. So sind verpflichtende Wertekurse für Asylwerber, die konsequente Abschiebung verurteilter ausländischer Straftäter und einen sofortiger Asylstopp das Gebot der Stunde“, betonte die FPÖ-Frauensprecherin.
ÖVP hat Botschaft der Wähler nicht verstanden
Mit dem politischen Programm „Festung Österreich“ habe die FPÖ auch einen konkreten Plan für einen völligen Paradigmenwechsel in der Asyl- und Migrationspolitik vorgelegt, ergänzte FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer: „Genug ist genug, das Boot ist übervoll. Die illegale Masseneinwanderung muss endlich gestoppt werden. Man denke an die fürchterlichen Verbrechen wie den schrecklichen Mord an der kleinen Leonie, die widerliche Gruppenvergewaltigung in Favoriten, zahlreiche sexuelle Übergriffe, Bandenkriege und Vergewaltigung oder an Berichte über 'Sittenwächter', die in Österreich mittlerweile ihr Unwesen treiben. Bei allen Wahlgängen im heurigen Jahr haben sich die Wähler mit deutlicher Mehrheit dafür ausgesprochen, dass endlich eine Schubumkehr in diesem Bereich stattfinden soll. Der ÖVP mit Karl Nehammer, Gerhard Karner und Co sind allerdings ihre Posten näher als die Sicherheit der österreichischen Bevölkerung, insbesondere der Frauen und Kinder. Eine linke 'Austro-Ampel' ist jedenfalls definitiv die falsche Antwort auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen in Österreich.“
