"Green Deal"-Planwirtschaft der EU ist bereits gescheitert

Im Jahr 2019 hatte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen versprochen, dass der "Green Deal" der EU eine Führungsrolle bei Klimaschutz, Innovation und Wohlstand bringen werde. Heute verfügt die EU lediglich über das weltweit umfangsreichste Regelwerk für diesen Bereich, während die USA und China in Sachen Technologie, Wohlstand und Schaffung von Arbeitsplätzen die Union weit hinter sich gelassen haben.

China und USA haben Europa längst abgehängt

„Während das BIP der EU in den letzten 15 Jahren um 21 Prozent gewachsen ist, haben die USA um 72 Prozent und China um 290 Prozent zugelegt, wobei die jüngsten Wachstumsprognosen die Stagnation der EU weiter unterstreichen“, erläuterte Grafström. Industriepolitik sollte es Unternehmen ermöglichen, zu florieren und Innovationen zu schaffen, anstatt die Märkte durch unnötige Subventionen und protektionistische Maßnahmen zu verzerren.

Metallindustrie droht ähnliches Desaster wie Autoherstellern

Die Auswirkungen reißen in Deutschland jetzt ein Unternehmen nach dem anderen in den Abgrund. Vor allem in der energieintensiven Metallindustrie drohen im kommenden Jahr, so Experten, bis zu 300.000 Arbeitsplätze wegzubrechen. Da sind die „Produktionsanpassungen“ und Werksschließungen der Autoindustrie und ihrer Zulieferer noch gar nicht eingerechnet.

Wirksame Industriepolitik erfordert Fähigkeit zu Reflexion

„Wirksame Industriepolitik erfordert die Fähigkeit, scheiternde Projekte einzustellen, anstatt sie auf unbestimmte Zeit zu stützen“, erklärte Grafström. Als aktuelles Beispiel führte er den Konkurs des schwedischen Batterieherstellers Northvolt an, durch den Europas Steuerzahler direkt 300 Millionen Euro sowie mehrere hundert Millionen durch nationale „Förderungen“ verloren haben.