Justizministerin Zadić ist jetzt endgültig rücktrittsreif!

„Die Täter lachen ja mittlerweile über Österreich und unser Justizsystem. Das ist jetzt der nächste Tiefpunkt der grünen Kuscheljustiz von Justizministerin Alma Zadić, die mittlerweile selbst mitsamt dieser unseligen schwarz-grünen Bundesregierung zu einem brandgefährlichen Sicherheitsrisiko für unsere Bevölkerung geworden ist und daher sofort zurücktreten muss!“, forderte heute, Mittwoch, FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz, nachdem Medienberichten zufolge ein Häftling der Justizanstalt Korneuburg geflohen ist. In den letzten Monaten hat es eine regelrechte Serie von Fluchtversuchen gegeben, etwa erst vor rund zwei Monaten, als ein terrorverdächtiger Häftling aus dem Krankenhaus der Barmherzigen Brüder fliehen konnte.

Opfer- statt Täterschutz muss an erster Stelle stehen

„Der unausweichliche Rücktritt begründet sich auch darin, dass Zadić nachweislich wusste, dass die nächste Flucht unter den derzeitigen Umständen auf uns zukommen wird und das billigend in Kauf genommen hat. Wir Freiheitlichen haben stets davor gewarnt, wozu diese von grüner Sicherheitsvergessenheit getriebene und auf die Bedürfnisse der Täter fokussierte grün-linke Kuscheljustiz führt und Ministerin Zadić angesichts der daraus resultierenden Fluchtserie aufgefordert, endlich ihre grün-ideologische Brille abzunehmen. Doch sie hält weiter daran fest, weigert sich unter anderem trotz allem auch, die von ihr gelockerten Sicherheitsanordnungen zurückzunehmen und gefährdet damit die Sicherheit der Bürger! Schutz der Opfer und der eigenen Bevölkerung, harte Strafen für die Täter – das muss für eine Justizministerin an allererster Stelle stehen! Zadić ist dazu aber weder fähig noch willens und ist daher eine völlige Fehlbesetzung“, so Schnedlitz, der daran erinnerte, dass es allein in den Jahren 2021 und 2022 zu 29 Fluchtversuchen aus Justizanstalten gekommen sei und mehr als die Hälfte aller Gefängnisinsassen keine Österreicher seien.

Keine Maßnahmen gegen Justizwache-Personalmangel

Neben einem Aus für die grüne Kuscheljustiz müsse auch endlich dem Personalmangel bei den Justizwachebediensteten entgegengewirkt werden: „Sie werden von Zadić einfach allein im Regen stehengelassen. Auch das ist ein Beweis für die Unfähigkeit dieser Justizministerin und warum eine Schubumkehr auch an der Spitze dieses Ressorts so wichtig ist!“