In einer eindringlichen Rede im EU-Parlament in Straßburg machte die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger heute, Dienstag, unmissverständlich klar: „Das Assad-Regime ist gefallen - und damit ist die Zeit reif für rund 100.000 syrische Asylanten in Österreich und rund eine Million in ganz Europa, ihre Koffer zu packen und wieder nach Hause zu fahren.“
Bevölkerungsgruppe mit dramatischen Sicherheitsrisiken
Steger betonte die dramatischen Sicherheitsrisiken, die von dieser Bevölkerungsgruppe ausgehen: „Wenn ich sehe, wie in Wien vor dem Parlament innerhalb kurzer Zeit 30.000 Syrer aufmarschieren oder in Deutschland am Stuttgarter Weihnachtsmarkt Syrer islamistische Parolen brüllen und zu Gewalt aufrufen, dann kann es nur heißen: besser früher als später!“
Steuergeld muss für die eigenen Bürger verwendet werden
„Asyl ist individueller Schutz auf Zeit vor Verfolgung,“ erklärte Steger. „Assad ist Geschichte, und damit ist für jeden, der das Assad-Regime als Fluchtgrund angegeben hat, jegliche Grundlage für einen Schutzstatus endgültig wegfallen.“ Die freiheitliche Abgeordnete appellierte eindringlich an die Verantwortung der europäischen Politik: „Es ist den Bürgern in Europa keinen Tag länger zuzumuten, den Großteil dieser Menschen mit ihrem Steuergeld weiter zu finanzieren.“
ÖVP spricht wieder einmal mit "gespaltener Zunge"
Steger sparte nicht mit Kritik an der EU-Kommission, insbesondere am neuen österreichischen Migrationskommissar Magnus Brunner (ÖVP): „Es ist eine absolute Schande, dass ausgerechnet er von Abschiebungen abrät - obwohl seine eigene Partei, die ÖVP, diese Abschiebungen wiederholt gefordert hat. Wir erleben einmal mehr die Doppelzüngigkeit, Heuchelei und Show-Politik der ÖVP in Reinkultur.“
Remigration ist das Gebot der Stunde
Steger schloss mit einem klaren Appell: „Wir Patrioten sagen unmissverständlich: Es ist an der Zeit, zu handeln! Das Gebot der Stunde heißt jetzt Remigration und Rückführungen. Schützen Sie endlich Europa!“
