Am heutigen Neujahrstreffen startete die FPÖ mit tausenden begeisterten Besuchern fulminant ins Super-Wahljahr 2024. Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl betonte in seiner Rede, dass „dieses Jahr das Jahr der Entscheidung, das Jahr der politischen Wende für Österreich“ sein werde: „Wir nehmen die vor uns stehenden großen Herausforderungen mit voller Kraft an und keine davon wird uns zu groß sein, das werden wir bei den Wahlen in Innsbruck und Salzburg, bei den Landtagswahlen in der Steiermark und Vorarlberg, bei der EU-Wahl und bei der Nationalratswahl im Herbst zeigen! Denn in den Geschichtsbüchern soll einmal zu lesen sein, dass die Rückkehr zur echten Demokratie, das Abstreifen der Ketten durch die Bevölkerung, die Wiederherstellung von Freiheit, Wohlstand und Sicherheit, 2024 hier in der Schwarzl Halle begonnen hat!“
Man spüre die „unglaubliche positive Kraft und Energie“, welche die von der freiheitlichen Bewegung und den tausenden Besuchern heute ausgehe, sie habe die FPÖ in den letzten Jahren so stark gemacht. „Und diese positive Kraft wird bei den kommenden Wahlen wie der sprichwörtliche Blitz einschlagen in das System der Abgehobenheit, Selbstverliebtheit und Machtbesessenheit, wie sie ÖVP-Kanzler Nehammer bei seinem ZIB2-Auftritt erst wieder verkörpert hat. Diese positive freiheitliche Energie wollen alle anderen bändigen und brechen!“ Dazu habe sich eine „unheilige Allianz“ gebildet, die aus sogenannten Politikexperten, „Systemmedien“ und den politischen Gegnern in den anderen Parteien bestehe: „Diese Politikexperten haben der FPÖ ‚chronisches Siechtum‘ und dass sie nie mehr in die Nähe einer Regierungsbeteiligung komme vorausgesagt – heute stehen wir aber stark und motiviert wie noch nie da, um den entscheidenden Schlag zu machen! Teil dieses ‚Machtkartells‘ sind auch die ‚Systemmedien‘. Sie sind eine Art ‚Herz-Lungen-Maschine‘ des politischen Status quo, indem sie auf Haltung statt Fakten, statt Fairness nur noch auf Parteilichkeit und statt Information allzuoft auf Manipulation setzen. Zu dieser ‚unheilvollen Allianz‘ gehören aber besonders auch die politischen Gegner in den anderen Parteien, die längst zu einer ‚Einheitspartei‘ verschmolzen sind, weil sie gemeinsam den Niedergang unserer Heimat am Kerbholz haben, die EU anhimmeln und nur ein Ziel haben: Die Freiheitliche Partei und einen Volkskanzler zu verhindern“, so Kickl, der den anderen Parteien empfahl, mit einer gemeinsamen Liste zu kandidieren: „ ‚Liste Volksverrat‘ oder ‚Antiösterreichische Einheitsfront‘ wären passende Namen dafür.“
Dieser Zusammenschluss der anderen Parteien sei auf politischer Ebene nichts anderes, als es Signa auf wirtschaftlicher Ebene sei. „Dort wie da geht es um Verpackelung, Verhaberung und Abkassieren. Während bei Signa die Steuerzahler und Arbeitnehmer die Opfer sind, ist es auf politischer Ebene die eigene Bevölkerung. Was bei Signa Benko, Gusenbauer und Haselsteiner heißt, das ist auf der politischen Ebene Nehammer, Babler und Meinl-Reisinger – Kogler kann man auch dazuzählen. Insgesamt ist das eine gespenstische Paralellverschiebung und ganz sicher kein Zukunftsmodell für Österreich!“, führte der freiheitliche Bundesparteiobmann weiter aus und betonte, dass man die Herausforderung als „blauer Herkules gegen diese Hydra mit schwarzen, roten, grünen und pinken Köpfen“ annehme. Deren Strategie sei nämlich einfach: „Was ihnen nicht ins Konzept passt, wird als negativ, als böse und als gefährlich punziert. Im Denken der Eliten und all derer, die es nicht gut mit der Bevölkerung meinen, ist das gleichbeutend mit ‚rechts‘, ihrem Codewort für ‚rechtsextrem‘, ganz nach dem Motto: ‚Wird der Bürger unbequem, dann punziere ihn doch als rechtsextrem‘.“ Herauskomme dabei, dass Menschen, die für ihre Grund- und Freiheitsrechte eintreten, Brauchtum, das Fahren mit Diesel oder Benzin, Fleischessen, Familien bestehend aus Vater, Mutter und Kindern oder das Eintreten für Frieden und Verhandlungen als „rechts“ gebrandmarkt werden würden.
„Wenn ich daher von politischen Irrlichtern wie Nehammer oder Kogler als ‚rechtsextrem‘ beschimpft werde, dann trage ich diese Beschimpfung wie einen Orden. Denn das, was sie als böse und rechts diffamieren, ist in Wahrheit nichts anderes als die Mitte der Gesellschaft – und wir Freiheitliche sind die Vertreter dieser Mitte, des Hausverstands, der Normalität und die einzigen, die sagen, was sich andere nicht sagen trauen“, hielt Kickl fest. Er selbst sei auch „viel toleranter als die selbsternannten Toleranten“, da er Wahlergebnisse anerkennen würde: „Mit stolz bin auch der einzige ‚Normalo‘ in dem ganzen Haufen von Systemlingen und meine feste Überzeugung ist es, dass wieder Normalität ins Bundeskanzleramt einziehen muss. Es ist daher so wichtig, dass wir Freiheitliche bei der Nationalratswahl ein deutliches Ergebnis erzielen. Denn je deutlicher, desto geringer ist die Versuchung bei unseren Gegnern, sich an der Demokratie zu versündigen und zu vergehen. Auch der Bundespräsident muss wissen, dass er zwar in der Hofburg residiert, aber deswegen noch lange kein Kaiser ist und auch er die Verfassung zu respektieren hat. In dieser steht nämlich auch nichts von einem Regierungsbildungsauftrag drin, sehr wohl aber der Gleichheitsgrundsatz – und der macht es Demokraten unmöglich, Stimmen der FPÖ-Wähler als weniger wert zu befinden, als jene der anderen Parteien!“
Die Freiheitlichen müssten daher dieses Jahr nur jene Dinge weiter vorantreiben, die den Unterschied machen würden. Das sei Geradlinigkeit, harte Arbeit, Fleiß, Tapferkeit und Mut, sich mit den Mächtigen anzulegen und die Fähigkeit, auch mit „Verwundungen“ umzugehen und weiterzumachen: „Denn wir müssen mit allen Formen der Niedertracht rechnen, weil es um alles geht. Niemals dürfen wir die Intelligenz unserer politischen Mitbewerber überschätzen, aber gleichzeitig ihre Bruatlität auch nicht unterschätzen – und darauf sind wir eingestellt.“ Die FPÖ würde auch die richtigen Themen erkennen und die „bedingungslose Hinwendung zur eigenen Bevölkerung, zur ‚Familie Österreich‘, in der auch gut integrierte Zuwanderer ihren Platz haben“, leben. Mit einem Wort bedeute dies „Volkskanzler“: „Zuerst das Volk, dann der Kanzler. Die Interessen, Sorgen und Anliegen der ‚Familie Österreich‘ müssen einziger Mittelpunkt der Politik sein. Jetzt gerade ist es umgekehrt, da haben wir einen Systemkanzler, der sich auch noch nie einer Wahl gestellt hat!“
Die FPÖ habe auch die „Grenzen einer Partei“ überwunden und sei vielmehr eine „Heimatbewegung und Bewegung für Normalität“ geworden: „Und genau das werden wir dieses Jahr Stück für Stück ausbauen. Das ist die ‚Mission Volkskanzler‘. Die Wähler haben dabei eine Gewissheit: Die FPÖ hat in allen entscheidenden politischen Fragen recht und die anderen Parteien unrecht. Das war bei Corona so, wo die Übeltäter von damals jetzt glauben mit einer Pseudo-Aufarbeitung als ‚Verantwortungsflüchtlinge‘ davonzukommen. Wir haben recht in Sachen Wirtschaftskrieg und Neutralitätszerstörung, wo über Jahrzehnte aufgebaute wirtschaftliche Verbindungen über Nacht zerstört wurden. Und wir haben recht beim Ökokommunismus, indem wir für Natur- und Umweltschutz eintreten, der über Generationen vollzogen werden muss, sonst zerstören wir alles, was unseren Wohlstand und unsere Zukunft garantiert. Und recht hatten wir auch bei der Asyl- und Zuwanderungspolitik, wo man auf uns Freiheitliche längst hätte hören sollen und wo jetzt jene, die vor kurzem noch ungeimpften Staatsbürgern das Aufenthaltsrecht im eigenen Land in Abrede stellen wollten, lautstark von den ‚Menschenrechten‘ reden. Die gute Nachricht ist: Dieser politische Wahnsinn ist bald zu Ende!“
Mit Blick auf die kommenden Wahlen zeigte sich Kickl überzeugt, dass Mario Kunasek in der Steiermark einen fulminanten Wahlerfolg einfahren werde, denn: „Die Menschen wollen einen kernigen Politiker mit Ecken und Kanten und keine schwache und blutleere Gestalt. Sie wollen einen ‚Erzherzog Johann 2.0‘ – einen Landesvater für die Steiermark so wie Jörg Haider einer für Kärnten gewesen ist. Und auch in Vorarlberg wird Christof Bitschi den ausgebrannten schwarz-grünen Polithybriden Wallner loswerden. Auch dir werden wir dabei helfen!“
Die FPÖ kämpfe für die Familie, das Eigentum, den Wohlstand, für Leistung, die sich lohnt. Aufstiegschancen, sprachliche und kulturelle Integration, die Heimat als neutraler Staat, Frieden, Sicherheit, Normalität. „Nichts von alldem ist extrem oder gar rechtsextrem. Und wir sind die einzige Partei, die dafür einsteht. Beispiel Eigentum: Ich bin in einer Arbeitersiedlung aufgewachsen, wir hatten nicht viel. Niemand wäre aber auf die Idee gekommen, dem anderen etwas neidig zu sein. Meine Eltern waren fleißig und haben sich Eigentum erschaffen. Eigentum ist Selbstbestimmung und schafft Unabhängigkeit. Das unterscheidet uns von den Linken. Die wollen die Leute am Gängelband der diversen Förderungen halten. Sie wollen, dass wir Heizungen austauschen. Dabei ist es doch viel einfacher, diese Regierung auszutauschen“, so Kickl.
Den Marxisten in der SPÖ sei Eigentum sowieso ein Dorn im Auge. Die Menschen hätten nichts gehabt, den Bonzen sei es aber gut gegangen. Babler sei das beste Beispiel dafür, der sich als Bürgermeister auch noch zusätzlich als sein eigener Pressesprecher angestellt habe. Kickl: „Die aktuelle Regierungspolitik sei eine Mischung aus ÖVP-Versagen und Marx & Murks.“
Auch in der Familienpolitik bekräftigte der FPÖ-Chef, dass die Familie für ihn aus Vater und Mutter bestehe. Wenn man das öffentlich äußere, werde man dafür als rückständig beschimpft. Aber: „Die Familie ist das Überlebensmodell und deshalb ein Zukunftsmodell. Wir müssen die Familie vor der Übergriffigkeit des Staates in Schutz nehmen. Die anderen greifen die Familie an. Die Erziehung zuhause wird schlecht geredet, dabei muss man gerade jene Mütter, die sich für das zuhause bleiben entscheiden, wertschätzen. Das gilt auch für all jene, die unsere Senioren zuhause pflegen.“
Herbert Kickl will mit der FPÖ eine starke Heimat Österreich sicherstellen. Der Zugang der anderen Parteien sei, dass Österreich nur noch ein Filialbetrieb der EU und anderer Organisationen sei. „Wir werden daher unsere Verfassung als ‚Firewall‘ gegen diese Übergriffe von EU, NATO, WHO, WEF oder Weltklimarat ausbauen. Es wird keinen Zugriff ohne Zustimmung der Österreicher geben!“
In der Migration sah Kickl die heimische Kultur durch Zuwanderung gefährdet. „Unser Problem heißt nicht Remigration, sondern Migration. Dort muss man ansetzen. Deshalb werden wir unsere ‚Festung Österreich‘ umsetzen und keinen Asylantrag mehr annehmen. Das werden wir durchziehen. Wir werden von Geld- auf Sachleistungen umstellen und verhindern, dass es einen Übergang vom Asylantenstatus zur Staatsbürgerschaft gibt. Und lasst Euch nicht einreden, dass das nicht geht. Das behaupten nur jene, die keine Eier haben! So wie die Marxisten: Die wollen Eindringlinge aus aller Welt und Österreich zum Welt-Sozialamt machen. Schulden sind ihnen egal, die Wirtschaft wird vertrieben. Und für immer weniger Leistung soll man immer mehr verdienen. Das bringt die Unternehmer um. Kurz zusammengefasst: Bablers Programm ist kein Programm, sondern ein Problem für Österreich“, zeigte sich Kickl überzeugt. Die ÖVP werde vor der Wahl mit bürgerlichen Werten hausieren gehen, nach der Wahl aber dann eine Koalition mit Marxisten anstreben, um das Gegenteil von dem umzusetzen, was man vorher versprochen habe. Kickl: „Die ÖVP hat sich schon jetzt gegen die 14-Prozent-Partei nicht durchsetzen können. Wie wird das dann erst in einer Koalition mit den Roten und Grünen oder den Neos werden? Das muss man all jenen, die diese ÖVP wählen wollen, genau erklären.“
Abschließend kündigte Kickl an, die Interessen der Österreicher auf allen Ebenen verteidigen zu wollen: „Wir werden in Brüssel ‚Nein‘ sagen und die Veto-Karte spielen: gegen zig-Millionen Euro für Waffenlieferungen an die Ukraine und deren EU-Beitritt, gegen die schädlichen Russland-Sanktionen und gegen die Flüchtlingsumverteilung. Und in Brüssel ‚Nein‘ zu sagen, ist schwer. Man wird unter Druck gesetzt und ausgegrenzt. Wir aber sind bereit, diesen Weg zu gehen gemeinsam mit unserem Harald Vilimsky. Denn die EU ist nicht mehr die, der wir beigetreten sind. Wir sollten daher zum ursprünglichen Kern, einem Europa der Vaterländer zurückzukehren. Mit der EU sollte Frieden durch wirtschaftliche Zusammenarbeit erreicht werden, ohne den Ländern aber ihre Eigenständigkeit und Unverwechselbarkeit zu nehmen. Das ist heute leider anders. Und ich verspreche Euch: Wir nehmen sie in die Zange: Die Eurokraten in Brüssel und ihre Handlanger in Österreich. Nehmen wir sie in den Schwitzkasten. Bis dahin wird es kein einfacher Weg werden, aber mit Eurer Hilfe werden wir das hinbekommen und ein hell erleuchtetes freiheitliches 2024 erleben.“