Anträge am SPÖ-Bundesparteitag für "legale Fluchtrouten" und Abschiebestopp nach Afghanistan zeigen, dass die SPÖ Österreich illegalen Einwanderern zum Geschenk machen will.
FPÖ-EU-Spitzenkandidat Vilimsky: "Wähler werden dieser abgehobenen EU-Kaste am kommenden Sonntag eine Lektion erteilen."
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch zu Online-Umstellung des AMS: "ÖVP fällt 300.000 Seniorenbund-Mitgliedern politisch in den Rücken."
Kocher, Brunner, Edtstadler, Sobotka – bald wird Nehammer als Kapitän vor den Trümmern seines „Österreich 2030“-Plans stehen.
Öffentlich versucht die ÖVP, den Wählern mit markigen Aussagen Sand in die Augen zu streuen, und bei entsprechenden Abstimmungen verhält sie sich dann komplett konträr.
FPÖ-Mediensprecher Hafenecker: "Die 'Regenbogen-Walze' im öffentlich-rechtlichen Rundfunk bildet Realität im Land nicht im Entferntesten ab."
FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl: "Kanzler Nehammer und die ÖVP waren auch bei diesem Verrat der Interessen der Österreicher im Sinne der EU-Eliten vorne mit dabei."
FPÖ-Mediensprecher Hafenecker: "Nach ORF nächster Versuch eines Regierungs-Mediums, rechte Parteien zu diskreditieren."
Österreichs Industrie braucht dringend eine Kohlenstoff-Strategie und dazugehörende Maßnahmen, damit die Industrie weiterhin in Österreich produzieren kann.
Lange Liste an ORF-Skandalen wird auch von ORF-Stiftungsrat Peter Westenthaler in nächster Sitzung thematisiert werden.
Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn stellen allein schon eine unzulässige Einmischung in die nationale Souveränität eines EU-Mitgliedsstaates dar.
FPÖ-Bildungssprecher Brückl zur angekündigten VWA-Abschaffung: "ÖVP und Grüne sollen nun einen Termin für einen zeitnahen Unterrichtsausschuss vorschlagen."
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Skandal-Präsident hat das Amt des Nationalratspräsidenten beschädigt."
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Grüner Gesundheitsminister Rauch betreibt Klientelpolitik und pfeift auf die tatsächlichen Probleme der Bevölkerung."
FPÖ-EU-Spitzenkandidat antwortet auf "Offenen Brief" des ÖVP-Spitzenkandidaten an ihn.
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Weil ÖVP-Show-Politik total gescheitert ist – Gesetzes-Härte, Abschieben und ‚Festung Österreich‘ für Wiederherstellung der Sicherheit nötig!"
FPÖ-Bildungssprecher Brückl: "Präsentierte Schaffung einer 'pädagogisch-administrativen Fachkraft' ist wieder nur eine der üblichen Polaschek-Ankündigungen."
FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl zum Ableben Brigitte Bierleins: "Sie hat sich in einer schwierigen innenpolitischen Phase unseres Landes selbstlos in den Dienst der Heimat gestellt."
FPÖ-Wirtschaftssprecher Kassegger: "Nehammer, Kogler und Kocher ruinieren auch den hart erarbeiteten Wohlstand und die soziale Sicherheit in unserem Land."
Neuerliche Bluttat ist Zeugnis dafür, dass die ÖVP mit ihrer Show-Politik gescheitert ist und nicht einmal in einem einzigen Wiener Bezirk Sicherheit schaffen kann.
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Die Realität ist nämlich eine andere, die Arbeitslosigkeit in unserem Land steigt seit April 2023 stetig an."
Nur die FPÖ steht konsequent gegen das Verbrennerverbot und damit auf der Seite unserer Betriebe und der rund 400.000 dort beschäftigten Arbeitnehmer.
FPÖ-EU-Mandatar Haider: "Abrücken der ÖVP vom mit ihren Stimmen beschlossenen Verbrennerverbot ist billige Wählertäuschung."
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Schwarz-Grün handelt offensichtlich mit Vorsatz nicht."
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Waffenverbotszonen und andere Show-Maßnahmen bringen nichts."
FPÖ-EU-Spitzenkandidat Vilimsky: "Österreich muss sich im Sinne der immerwährenden Neutralität als Friedensvermittler anbieten."
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer zu Karner-Edtstadler-Pressekonferenz: "Genau diese Art der substanzlosen Ankündigungspolitik haben die Österreicher zu Recht satt!"
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Österreichs schwarz-grüne Bundesregierung steht für soziale Kälte im Zeichen der Klima-Hysterie."
FPÖ wird im Nationalrat einen Antrag für mehr Unterstützung zum Erhalt von Schutzhütten, Wanderwegen und Co. einbringen - Hilferuf der Verbände ernst nehmen, Heimat erhalten!
FPÖ-EU-Spitzenkandidat Vilimsky: "Nehammer und Co. haben die Österreicher belogen und wollen europäischen Super-Überwachungsstaat."
© 2024 Freiheitliche Partei Österreichs. Alle Rechte vorbehalten.
