www.fpoe.eu

Weg mit dem EU-Speck!

Die FPÖ steht für einen rot-weiß-roten Richtungswechsel und fordert, die Kompetenzen zurück von Brüssel in die Nationalstaaten zu holen und mehr direkte Demokratie. Weiters braucht es die Halbierung von EU-Parlament, Kommission und EU-Budget. Entbürokratisierung muss oberste Priorität in der EU haben.

Festung Europa und Asylchaos stoppen!

Das Asylchaos kann nur mit einer No-Way-Politik nach australischem Modell und einer Null-Toleranz bei illegalen Asylanträgen gestoppt werden. Es braucht ein klares Signal, dass es kein Asyl für Personen von außerhalb Europas mehr geben kann. Effektive Grenzsicherungen, Betreuungszentren nur noch außerhalb Europas und die Abschiebung von allen Personen mit negativem Asylbescheid müssen vollzogen werden.

Frieden schaffen und Neutralität schützen!

Zwei Jahre herrscht nun Krieg in der Ukraine und die selbsternannte Friedensunion bemüht sich keineswegs um eine friedliche Lösung. Es braucht sofortige Friedensverhandlungen statt Weiterführung der Kriegstreiberei. Österreich muss wieder eine aktive Neutralitätspolitik betreiben.

Wohlstand sichern, Green Deal stoppen!

Der „Green Deal” hat die europäische Industrie schwer geschädigt und das Leben für die Menschen verteuert. Dieses Projekt muss gestoppt werden, um Energie für unsere Haushalte und Wirtschaft wieder leistbar zu machen. Es braucht faire Zahlungen an österreichische Bauern und den Schutz der heimischen Landwirtschaft.

Aufarbeitung der EU-Coronamaßnahmen!

Die Aufklärung des faulen Impfstoffbeschaffungsdeals der EU-Kommission in der Höhe von 35 Milliarden Euro ist das Gebot der Stunde. Außerdem braucht es die schonungslose Aufarbeitung der COVID-Maßnahmen sowie eine Prüfung etwaiger Reparationszahlungen an Geschädigte