FREIHEIT SCHÜTZEN STATT ZENSUR UND ÜBERWACHUNG!

Die Freiheit der Bürger wird durch die EU immer stärker eingeschränkt, im realen Leben genauso wie im Internet. Mit Zensurgesetzen wie dem „Digital Services Act (DSA)“ will Brüssel die Meinungsfreiheit abschaffen.

Im Visier stehen „Hassrede“ und „Desinformation“ – schwammige Begriffe, die der Willkür Tür und Tor öffnen. Mit dem „Medienfreiheitsgesetz“ soll eine Aufsichtsbehörde geschaffen werden, die der Pressefreiheit den Garaus macht und alle Meinungen beseitigen will, die sich gegen den EU-Mainstream richten. Auch wofür wir unser Geld ausgeben, will die EU lückenlos überwachen. Mit der Abschaffung des 500-Euro-Scheins, der Einführung einer Bargeldobergrenze von 10.000 Euro und mit dem digitalen Euro sagt die EU dem Bargeld den Kampf an, um den finanziell gläsernen Bürger zu schaffen – überwacht, kontrolliert und bevormundet. 

Mit der „digitalen Identität“ will die EU die Bürger zu Untertanen machen, deren Freiheiten sie – wie im kommunistischen China – jederzeit einschränken kann.

Daher fordern wir:

• Erhalt des Bargeldes und uneingeschränktes Recht auf Bargeldzahlung
• Keine digitale Identität 
• Aufhebung aller Zensurgesetze und keine Kontrolle unserer Mails, SMS und WhatsApp-Nachrichten