FPÖ-Energiesprecher Kassegger: "Dem Standort Österreich sowie der Wettbewerbsfähigkeit wird weiterer großer Schaden zugefügt."
Asyl- und Migrationspolitik sind zu wichtig, um sie in die Hände eines in der Sache inkompetenten und als Finanzminister gescheiterten ÖVP-Parteisoldaten zu legen.
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Ministerin war zentrale Figur des schwarz-grünen Corona-Regimes und machte auch sonst keine gute Figur im Sinne der Österreicher."
Die Budget-Mogeleien der letzten Monate dürfen nicht weitergehen.
Schwarz-grüne Regierung behauptet aber immer noch, dass wir gut durch die Krise gekommen sind.
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Das klare Nein der FPÖ zur Anhebung des Pensionsantrittsalters ist ungebrochen."
Nach Arbeitsgespräch mit Nationalratspräsident Walter Rosenkranz unterzeichnete Orban gemeinsam mit Herbert Kickl die "Wiener Erklärung"
Inflation belastet preisliche Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Industrie – auch Autosektor durch fehlgeleitete schwarz-grüne Wirtschaftspolitik gefährdet.
Zahlen des eigenen Ministeriums entlarven ÖVP-Innenminister Gerhard Karner als Schwindler.
Staatspleiten-Vorsorge durch Nullzins und hohe Inflation.
FPÖ-Technologiesprecher Deimek: "Höhere Investitionen in Forschung und Technologie sind notwendig, um Energiesicherheit zu gewährleisten."
Verbotsgesetz gegen politischen Islam entzieht radikalen Islamisten den Nährboden, nicht Möglichkeiten zur Massenüberwachung und Kontrolle der eigenen Bürger.
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Bürger müssen Postenschacher und absurde 'LGBTQ'-Propaganda der Klimaschutzministerin finanzieren."
FPÖ-EU-Mandatarin Steger: "Der 'Digtital Services Act' verkommt zum EU-Unterdrückungsinstrument für unliebsame Medienplattformen!"
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "FPÖ-Vorstoß zu Verbotsgesetz für politischen Islam von Volkspartei mehrfach abgelehnt."
FPÖ-EU-Parlamentarier Hauser: "So soll der Schaden, der für unzählige Impfgeschädigte entstanden ist, nachträglich wegdiskutiert werden."
© 2024 Freiheitliche Partei Österreichs. Alle Rechte vorbehalten.
Infos per Telegram