„Die ÖVP scheut vor überhaupt keinem noch so schrecklichen Verrat an den Österreichern zurück, nur um sich die grüne Zustimmung zu schwarzen Postenbesetzungen beim EU-Kommissar oder der Nationalban
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ÖVP macht grüner Willkürministerin Gewessler auch im Verkehrsausschuss weiter die Mauer!
100% Relevanz20. Juni 2024 - 492
ÖVP stimmte FPÖ-Antrag auf Rücknahmeabkommen wieder nicht zu!
100% Relevanz19. Juni 2024„Und wieder ist die ÖVP liegend umgefallen. Alles, was ÖVP-Bundeskanzler Karl Nehammer und ÖVP-Innenminister Gerhard Karner vor laufender Kamera lauthals fordern und sagen, ist völlig wertlos, wenn
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Eliten formieren sich jetzt hinter dem System, weil sie Veränderungswillen der Bevölkerung fürchten!
100% Relevanz19. Juni 2024„Der große und stetig wachsende Wunsch der Bevölkerung nach echter, ehrlicher Veränderung zum Guten lässt bei den selbsternannten Eliten alle Alarmglocken schrillen, sodass sich das von reinem Eige
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Ungarische EU-Ratspräsidentschaft steht unter zukunftsweisendem Leitsatz
100% Relevanz19. Juni 2024Als „zukunftsweisenden und vielversprechenden Ansatz“ begrüßte heute, Mittwoch, FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker das bekanntgegebene Motto „Make Europe Great Again“, unter das Ungarn seine
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Schwarz-grüne Regierung hinterlässt österreichischen Steuerzahlern budgetären Scherbenhaufen!
100% Relevanz19. Juni 2024„Diese schwarz-grüne Regierung hinterlässt den österreichischen Steuerzahlern und unseren zukünftigen Generationen einen budgetären Scherbenhaufen. Die Schulden- und Defizitpolitik von ÖVP und Grün
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Nackte Wahrheit über ÖVP-Asylversagen: Zehntausende Familiennachzügler sind zu erwarten!
100% Relevanz19. Juni 2024„Erst vor wenigen Tagen polterte wieder eine ‚ÖVP-Asyl-PR‘ durch die österreichische Medienlandschaft. Demnach wolle man 1.000 Anträge auf Familienzusammenführung erneut prüfen. Dazu hat man aber n
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Inkassogebühren: ÖVP-Schmierenkomödie im Konsumentenschutzausschuss!
100% Relevanz19. Juni 2024„Die ÖVP-Parlamentsfraktion ‚hat endgültig fertig‘, wenn es um sachpolitische Glaubwürdigkeit geht. Das stellte in der gestrigen Sitzung des parlamentarischen Konsumentenschutzausschusses wieder ei
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Extrem hohe Kosten für externe medizinische Behandlung von Häftlingen!
100% Relevanz19. Juni 2024„Betrugen die Kosten für die externe Behandlung von Häftlingen 2020 noch rund 75,9 Millionen Euro, waren es 2022 schon 87,4 Millionen Euro, und im letzten Jahr blieben diese mit 85,2 Millionen Euro
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IMD-Wertung: Unsere Wirtschaft wird durch Bürokratie, Melde- und Berichtspflichten und Überregulierung belastet
100% Relevanz18. Juni 2024„Österreichs Wirtschaft wird auch durch eine überbordende Bürokratie, Melde- und Berichtspflichten und Überregulierungen massiv belastet. Vieles davon ist auf nationaler Ebene verschuldet, aber auc
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Freiheitliche fordern Aussprache mit Gewessler im kommenden Landwirtschaftsausschuss
100% Relevanz18. Juni 2024„Was Ministerin Leonore Gewessler mit der Zustimmung zum EU-Renaturierungsgesetz getan hat, ist nichts weniger als ein Verfassungsbruch! Abermals hat sie von Ideologie getrieben gegen die Interesse