größere Arzneimittelspezialitäten vorrätig gehalten werden müssen. Nur wissen wir spätestens seit der Corona-Zeit, dass diese übergeordneten Zentrallager der Hersteller eben nicht so verteilt sind wie notwendig
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Gesundheitsminister schafft mit untauglichen Gesetzen immer mehr Probleme und Unsicherheiten
13% Relevanz04. Juli 2024 - 72
FPÖ stimmt unausgegorenem und unverständlichem Sicherheitspolizeigesetz nicht zu
21% Relevanz04. Juli 2024Debattenbeitrag gestern, Mittwoch, im Nationalrat. Gesetzesvorlage erinnert an leidvoll bekannte Corona-Verordnungen Natürlich sei dies eine Einschränkung der persönlichen Freiheit. Weil somit [...] uns vorliegende Gesetzesvorlage und erinnert in ihrer vagen Formulierung an die leidvoll bekannten Corona-Verordnungen. Das sagen nicht nur wir Freiheitlichen, sondern auch der Verfassungsdienst im Bun
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Mit dem COFAG-Sammelgesetz schafft Schwarz-Grün ein neues Bürokratiemonster!
20% Relevanz03. Juli 2024der Sektion I des Finanzministeriums – und das, obwohl mit Rückforderungen zu Unrecht erhaltener Corona-Hilfen operativ eigentlich das Finanzamt Österreich und das Finanzamt für Großbetriebe betraut
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Bei COFAG und Corona sind wir noch lange nicht fertig!
100% Relevanz03. Juli 2024„Bei COFAG und Corona sind wir noch lange nicht fertig!“, versprach FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker im Zuge der Nationalratsdebatte heute, Mittwoch, über den Abschlussbericht zum COFAG-Unt [...] COFAG-Untersuchungsausschuss. Der abgelaufene Ausschuss sei ein wichtiger Beginn der Aufarbeitung der Corona-Katastrophe gewesen. ÖVP und Grüne hätten das Budget außer Rand und Band gebracht und kommende Ge
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Schwarz-Grün hinterlässt am österreichischen Arbeitsmarkt einen riesigen Scherbenhaufen!
16% Relevanz01. Juli 2024soziale Sicherheit unserer Bevölkerung. Sie zahlt im wahrsten Sinne des Wortes den Preis für das Corona-Regime, für die EU-hörigen Knieschuss-Sanktionen und den Klima-Kommunismus, der zur Deindustri
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EU-Hauptausschuss: Schwarz-Grün-Rot-Pink hält von der Leyen die Stange
16% Relevanz26. Juni 2024Leyens Erbe für Europa ein verheerendes sei. „Sie steht nämlich für Kriegstreiberei, Schuldenunion, Corona-Chaos, dubiose Impfstoff-Deals, Klima-Fanatismus, grüne Enteignungspolitik, Verbrennungsmotorverbot
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COFAG ist ein Kind des „Tiefen Staats“ der ÖVP
27% Relevanz20. Juni 2024nahe kamen.“ FPÖ fordert U-Ausschuss für gesamten Corona-Komplex „Der COFAG-U-Ausschuss war ein gelungener Auftakt zu einer Corona-Aufarbeitung, die noch viel breiter vorangetrieben werden [...] Klientel bestens zu bedienen. „Einerseits gab es Zahlungen an Firmen trotz fetter Gewinne in den Corona-Jahren, beispielsweise an ein Unternehmen im Besitz von Familienmitgliedern von Kanzler Karl Nehammer [...] kommenden Wahlen stark genug ist, wird sie per Minderheitenrecht einen U-Ausschuss zum gesamten Corona-Komplex einsetzen.“
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Wiederwahl von der Leyens ist eine Gefahr für die Zukunft Europas!
18% Relevanz14. Juni 2024Umgang mit den Beiträgen der Mitgliedsstaaten sowie die vertragswidrige Schuldenaufnahme im Zuge der Corona-Maßnahmen-Krise stellen ein strukturgefährdendes Problem dar. Insbesondere wenn man sich vergegenwärtigt
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Gesundheitsausgaben explodieren – Leistungen schrumpfen
20% Relevanz13. Juni 2024perfekt, hart verdientes Steuergeld auszugeben, ohne dabei Spuren zu hinterlassen. Angefangen bei Corona-Tests, Covid-19-Impfstoffen bis hin zu dubiosen grün-ideologischen Kampagnen – das Geld ist weg
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FPÖ stellt Antrag auf Bargeld-Erhalt und analog freies Leben
18% Relevanz12. Juni 2024dem man Verbraucherrechte mit Füßen getreten habe, oder beim „Grünen Pass“, einem Versatzstück des Corona-Regimes, ganz vorn dabei gewesen sei, sondern auch bei der schrittweisen Abschaffung eines ganz