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Es wurden 131 Ergebnisse in 22 Millisekunden gefunden.
  1. 71

    Gesundheitsminister schafft mit untauglichen Gesetzen immer mehr Probleme und Unsicherheiten

     
    13% Relevanz
    04. Juli 2024

    größere Arzneimittelspezialitäten vorrätig gehalten werden müssen. Nur wissen wir spätestens seit der Corona-Zeit, dass diese übergeordneten Zentrallager der Hersteller eben nicht so verteilt sind wie notwendig

  2. 72

    FPÖ stimmt unausgegorenem und unverständlichem Sicherheitspolizeigesetz nicht zu

     
    21% Relevanz
    04. Juli 2024

    Debattenbeitrag gestern, Mittwoch, im Nationalrat. Gesetzesvorlage erinnert an leidvoll bekannte Corona-Verordnungen Natürlich sei dies eine Einschränkung der persönlichen Freiheit. Weil somit [...] uns vorliegende Gesetzesvorlage und erinnert in ihrer vagen Formulierung an die leidvoll bekannten Corona-Verordnungen. Das sagen nicht nur wir Freiheitlichen, sondern auch der Verfassungsdienst im Bun

  3. 73

    Mit dem COFAG-Sammelgesetz schafft Schwarz-Grün ein neues Bürokratiemonster!

     
    20% Relevanz
    03. Juli 2024

    der Sektion I des Finanzministeriums – und das, obwohl mit Rückforderungen zu Unrecht erhaltener Corona-Hilfen operativ eigentlich das Finanzamt Österreich und das Finanzamt für Großbetriebe betraut

  4. 74

    Bei COFAG und Corona sind wir noch lange nicht fertig!

     
    100% Relevanz
    03. Juli 2024

    „Bei COFAG und Corona sind wir noch lange nicht fertig!“, versprach FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker im Zuge der Nationalratsdebatte heute, Mittwoch, über den Abschlussbericht zum COFAG-Unt [...] COFAG-Untersuchungsausschuss. Der abgelaufene Ausschuss sei ein wichtiger Beginn der Aufarbeitung der Corona-Katastrophe gewesen. ÖVP und Grüne hätten das Budget außer Rand und Band gebracht und kommende Ge

  5. 75

    Schwarz-Grün hinterlässt am österreichischen Arbeitsmarkt einen riesigen Scherbenhaufen!

     
    16% Relevanz
    01. Juli 2024

    soziale Sicherheit unserer Bevölkerung. Sie zahlt im wahrsten Sinne des Wortes den Preis für das Corona-Regime, für die EU-hörigen Knieschuss-Sanktionen und den Klima-Kommunismus, der zur Deindustri

  6. 76

    EU-Hauptausschuss: Schwarz-Grün-Rot-Pink hält von der Leyen die Stange

     
    16% Relevanz
    26. Juni 2024

    Leyens Erbe für Europa ein verheerendes sei. „Sie steht nämlich für Kriegstreiberei, Schuldenunion, Corona-Chaos, dubiose Impfstoff-Deals, Klima-Fanatismus, grüne Enteignungspolitik, Verbrennungsmotorverbot

  7. 77

    COFAG ist ein Kind des „Tiefen Staats“ der ÖVP

     
    27% Relevanz
    20. Juni 2024

    nahe kamen.“ FPÖ fordert U-Ausschuss für gesamten Corona-Komplex „Der COFAG-U-Ausschuss war ein gelungener Auftakt zu einer Corona-Aufarbeitung, die noch viel breiter vorangetrieben werden [...] Klientel bestens zu bedienen. „Einerseits gab es Zahlungen an Firmen trotz fetter Gewinne in den Corona-Jahren, beispielsweise an ein Unternehmen im Besitz von Familienmitgliedern von Kanzler Karl Nehammer [...] kommenden Wahlen stark genug ist, wird sie per Minderheitenrecht einen U-Ausschuss zum gesamten Corona-Komplex einsetzen.“

  8. 78

    Wiederwahl von der Leyens ist eine Gefahr für die Zukunft Europas!

     
    18% Relevanz
    14. Juni 2024

    Umgang mit den Beiträgen der Mitgliedsstaaten sowie die vertragswidrige Schuldenaufnahme im Zuge der Corona-Maßnahmen-Krise stellen ein strukturgefährdendes Problem dar. Insbesondere wenn man sich vergegenwärtigt

  9. 79

    Gesundheitsausgaben explodieren – Leistungen schrumpfen

     
    20% Relevanz
    13. Juni 2024

    perfekt, hart verdientes Steuergeld auszugeben, ohne dabei Spuren zu hinterlassen. Angefangen bei Corona-Tests, Covid-19-Impfstoffen bis hin zu dubiosen grün-ideologischen Kampagnen – das Geld ist weg

  10. 80

    FPÖ stellt Antrag auf Bargeld-Erhalt und analog freies Leben

     
    18% Relevanz
    12. Juni 2024

    dem man Verbraucherrechte mit Füßen getreten habe, oder beim „Grünen Pass“, einem Versatzstück des Corona-Regimes, ganz vorn dabei gewesen sei, sondern auch bei der schrittweisen Abschaffung eines ganz

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