Zur Umsetzung eines „Rettungspakets für unsere alpine Infrastruktur“ forderte heute, Donnerstag, FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann Herbert Kickl die schwarz-grüne Bundesregierung auf: „ÖVP und Grüne
„Mit dem heute, Donnerstag, gefassten Beschluss in der EU für die Einführung einer Bargeld-Obergrenze ist der erste Schritt für eine gänzliche Bargeld-Abschaffung gesetzt. Die ÖVP mit Bundeskanzler
Die schwarz-grüne Bundesregierung hat heute, Mittwoch, breit verkündet, mit einem neuen Paket die dringend notwendige Pflegereform in Gang zu bringen. „Vergebens“, äußerte dazu der freiheitliche Na
„Die ORF-‚Zwangssteuer‘ ist nicht nur eine Bürger-Abzockerei der übelsten Art, sondern auch ein von vorne bis hinten verpfuschtes Machwerk von Schwarz-Grün, das ersatzlos abgeschafft werden muss“,
In der Sitzung des Bundesrats heute, Mittwoch, wurde von den freiheitlichen Bundesräten eine Dringliche Anfrage betreffend „EU-Wahnsinn stoppen“ an ÖVP-Kanzler Karl Nehammer eingebracht. „Die EU hat
Dem freiheitlichen Nationalratsabgeordneten Christian Lausch liegen Informationen vor, wonach vor wenigen Tagen ein Justizwache-Aspirant seine Ausbildung aufgrund von Verbindungen in die Islamisten
Es sei schlichtweg unwahr, wenn ÖVP-Verteidigungsministerin Klaudia Tanner gestern, Dienstag, behauptete, sie hätte „immer über die Vorhaben im Rahmen der Initiative in den Landesverteidigungsaussc
„Und wieder einmal glänzen ÖVP und Grüne, die ja angeblich die 'Besten aus zwei Welten' sein sollen, durch einen gänzlichen Reform-Unwillen. Diese vorsätzliche Arbeitsverweigerung gerade bei einem
„Nicht ohne Grund habe ich Sportminister Werner Kogler in der Vergangenheit als schlechtesten Sportminister aller Zeiten bezeichnet. Denn mit der Corona-'Lockdown'-Politik, der Sperre von Sportstätt
„Nichts ist entlarvender als die Nervosität der ÖVP, die unser Land über die Köpfe der Bürger hinweg ohne eine von uns Freiheitlichen geforderte Volksabstimmung in das NATO-Projekt 'Sky Shield' hin
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